Nutzungsbedingungen

Stand: 12.06.2009

MeinProf.de ist ein Online-Angebot des MeinProf e.V. (im Folgenden Betreiber genannt). Das Portal verfolgt das Ziel, die Qualität der Lehre an tertiären Bildungseinrichtungen in Deutschland zu ermitteln und zu steigern sowie die Kommunikation und den Austausch zwischen Dozenten, Studierenden, Verwaltung, Politik und Wirtschaft zu fördern. Studierende können auf MeinProf.de insbesondere Lehrveranstaltungen und Dozenten an deutschen Hochschulen bewerten und sich über diese austauschen. Dozenten erhalten neben direktem Feedback für ihre Lehrveranstaltungen die Möglichkeit, in einen Dialog mit den studentischen Nutzern zu treten und sich auf dem Portal zu präsentieren. Nicht-registrierten Nutzern stehen nur eingeschränkt Informationen auf dem Portal zur Verfügung. Alle weiterführenden Funktionen stehen ausschließlich registrierten Nutzern (im Folgenden auch Mitglieder genannt) offen.

1 Geltung und Änderung der Nutzungsbedingungen

1.1 Zwischen dem Betreiber und dem Nutzer des Angebots gelten die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen. Durch die Anmeldung als Student oder Dozent erklärt sich der Nutzer mit allen Bedingungen einverstanden. Dieses hat er bei der Registrierung und der Abgabe einer Bewertung explizit zu bestätigen.

1.2 Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Solange die Änderungen im Wesentlichen ohne Nachteile für die Mitglieder sind, besteht keine Verpflichtung durch den Betreiber, die Nutzer über diese vorab zu informieren. Dies ist im Speziellen der Fall, wenn neue Dienste angeboten werden und die Bedingungen dementsprechend erweitert werden müssen.

1.3 In allen Fällen, bei denen eine wesentliche Änderung der Nutzungsbedingungen vorgenommen wird, werden die Nutzer mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten informiert. Die Information wird per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene Adresse versandt.

1.4 Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, den Änderungen innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail zu widersprechen. Nach Verstreichen der Frist gilt die Einwilligung als erteilt.

1.5 Widerspricht der Nutzer der Geltung der veränderten Nutzungsbedingungen, kann der Betreiber die Mitgliedschaft des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden. Im Fall von studentischen Nutzern werden damit alle personenbezogenen Daten und abgegebenen Bewertungen des Nutzers gelöscht – nicht jedoch solche Daten, die ohne Bezug zum Nutzer nicht ihre Relevanz verlieren (beispielsweise Literaturempfehlungen). Im Fall der Löschung eines Dozentenkontos werden alle mit dem Nutzerkonto verknüpften personenbezogenen Daten gelöscht, nicht aber das Dozentenprofil oder die damit verbundenen Informationen und Bewertungen zu den Lehrveranstaltungen.

2 Registrierung und Mitgliedschaft

2.1 Studenten

2.1.1 Die Mitgliedschaft als Student auf MeinProf.de ist kostenlos. Registrieren darf sich jede natürliche Person, die zum Zeitpunkt der Anmeldung an einer deutschen Hochschule immatrikuliert ist (Student/in), aktuell promoviert (Doktorand/in) oder vor weniger als 2 Jahren sein Studium abgeschlossen hat (Alumnus/Alumna). Bei der Registrierung muss eine gültige und persönliche E-Mail Adresse angegeben werden. Es ist nicht gestattet, so genannte Wegwerf-Adressen oder Kollektiv-Adressen anzugeben, die von Anti-Spam-Diensten angeboten werden.

2.1.2 Neben einer gültigen E-Mail Adresse muss bei der Registrierung ein eindeutiger, frei wählbarer Benutzername angegeben werden. Dieser wird auf dem Portal in Verbindung mit eingestellten Inhalten (jedoch nicht mit abgegebenen Bewertungen) veröffentlicht. Benutzernamen dürfen nicht gegen geltendes Recht, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Im speziellen dürfen als Benutzernamen nicht

  • Namen anderer natürlichen oder juristischen Personen,
  • Namen, die urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt sind oder in einer anderen Form die Rechte einer natürlichen oder juristischen Person verletzen,
  • vulgäre oder in anderer Form kränkende oder provozierende Namen

verwendet werden. Der Nutzer verpflichtet sich, dass alle angegeben persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen. Es ist nicht gestattet, falsche oder missverständliche Angaben zu machen oder sich unter einer fremden Identität anzumelden.

2.1.3 Die Mitgliedschaft auf MeinProf.de beginnt durch die Aktivierung des Accounts nach der Bestätigung der Anmeldung durch ein Challenge-Response-Verfahren. Dabei wird nach der Registrierung auf dem Portal zunächst eine Nachricht an die angegeben E-Mail-Adresse gesendet. Diese Nachricht enthält einen Link, über den das Benutzerkonto freigeschaltet werden muss. Erst im Anschluss ist der Account nutzbar.

2.1.4 Die Mitgliedschaft auf MeinProf.de ist nicht übertragbar. Jede Person darf sich nur einmal als Student registrieren und versichert bei der Anmeldung, nicht bereits ein Nutzerkonto als Student auf MeinProf.de zu besitzen.

2.1.5 Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe eines Grundes durch einen Nutzer über sein persönliches Profil im Bereich Einstellungen beendet werden, wodurch alle personenbezogenen Daten gelöscht werden. Der Nutzer kann einzeln darüber entscheiden, ob gleichzeitig seine abgegebenen Bewertungen und sonstigen Einträge gelöscht werden sollen. Die Mitgliedschaft kann – im Speziellen bei Missbrauch des Accounts – auch jederzeit ohne Ankündigung und unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche durch den Betreiber beendet werden.

2.2 Dozenten

2.2.1 Die Mitgliedschaft als Dozent auf MeinProf.de ist ebenfalls kostenlos. Registrieren darf sich jede natürliche Person, die zum Zeitpunkt der Anmeldung Lehraufgaben an einer deutschen Hochschule wahrnimmt. Die Nutzung ist also nicht auf ordentliche oder außerordentliche Professoren oder Privatdozenten beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf Dozenten ohne akademischen Titel oder auf studentische Hilfskräfte und Tutoren. Bei der Registrierung muss eine gültige E-Mail Adresse angegeben werden. Diese sollte die offizielle Hochschuladresse des Dozenten sein; anderenfalls muss aus der Adresse die Zugehörigkeit zur Hochschule ersichtlich werden, beispielsweise durch die Second-Level-Domain.

2.2.2 Ein Dozent muss bei der Registrierung neben einer E-Mail Adresse einen Benutzernamen, einen Vor- und Nachnamen und die Hochschule, für die er/sie tätig ist, angeben. Für den Benutzernamen sowie den Vor- und Nachnamen gelten die unter 2.1.2) genannten Bedingungen zum Benutzernamen entsprechend. Der Nutzer verpflichtet sich, dass alle angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen. Es ist nicht gestattet, falsche oder missverständliche Angaben zu machen oder sich unter einer fremden Identität anzumelden.

2.2.3 Die Mitgliedschaft auf MeinProf.de beginnt durch die Aktivierung des Accounts nach der Bestätigung der Anmeldung durch ein Challenge-Response-Verfahren. Dabei wird nach der Registrierung auf dem Portal zunächst eine Nachricht an die angegeben E-Mail-Adresse gesendet. Diese Nachricht enthält einen Link, über den das Benutzerkonto freigeschaltet werden muss. Erst im Anschluss ist der Account nutzbar.

2.2.4 Die Mitgliedschaft auf MeinProf.de ist nicht übertragbar. Eine Person darf sich mehrfach als Dozent registrieren, falls sie zur Zeit der Anmeldung an mehr als einer deutschen Hochschule tätig ist. Jeder Account muss in diesem Falle einem anderen Dozentenprofil zugeordnet werden. Ein Student, der zusätzlich Lehraufgaben übernimmt, beispielsweise als Hilfskraft oder Tutor, darf sich sowohl als Student als auch als Dozent auf MeinProf.de registrieren.

2.2.5 Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe eines Grundes durch einen Nutzer über sein persönliches Konto beendet werden. Die Löschung der Daten erfolgt nach Maßgabe der in Abschnitt 1.5 genannten Angaben. Das dem Account zugeordnete Profil bleibt bestehen. Die Mitgliedschaft kann – im Speziellen bei Missbrauch des Accounts – auch jederzeit ohne Ankündigung und unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche durch den Betreiber beendet werden.

2.3 Sonstige Nutzer

2.3.1 Die Mitgliedschaft als sonstiger Nutzer auf MeinProf.de ist kostenlos. Registrieren darf sich jede natürliche Person. Bei der Registrierung muss eine gültige und persönliche E-Mail Adresse angegeben werden. Es ist nicht gestattet, so genannte Wegwerf-Adressen oder Kollektiv-Adressen anzugeben, die von Anti-Spam-Diensten angeboten werden.

2.3.2 Neben einer gültigen E-Mail Adresse muss bei der Registrierung ein eindeutiger, frei wählbarer Benutzername angegeben werden. Benutzernamen dürfen nicht gegen geltendes Recht, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Im speziellen dürfen als Benutzernamen nicht

  • Namen anderer natürlichen oder juristischen Personen,
  • Namen, die urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt sind oder in einer anderen Form die Rechte einer natürlichen oder juristischen Person verletzen,
  • vulgäre oder in anderer Form kränkende oder provozierende Namen

verwendet werden.

2.3.3 Schließlich müssen sonstige Nutzer ihren vollständigen Namen, die Nutzergruppe und ggf. eine Begründung angeben, warum sie sich auf MeinProf.de registrieren und die Evaluationsergebnisse einsehen möchten. Der Nutzer verpflichtet sich, dass alle angegeben Daten der Wahrheit entsprechen. Es ist nicht gestattet, falsche oder missverständliche Angaben zu machen oder sich unter einer fremden Identität anzumelden.

2.3.4 Die Mitgliedschaft auf MeinProf.de beginnt durch die Aktivierung des Accounts nach der Bestätigung der Anmeldung durch ein Challenge-Response-Verfahren. Dabei wird nach der Registrierung auf dem Portal zunächst eine Nachricht an die angegeben E-Mail-Adresse gesendet. Diese Nachricht enthält einen Link, über den das Benutzerkonto freigeschaltet werden muss. Erst im Anschluss ist der Account nutzbar.

2.3.5 Die Mitgliedschaft auf MeinProf.de ist nicht übertragbar. Jede Person darf sich nur einmal als sonstiger Nutzer registrieren und versichert bei der Anmeldung, nicht bereits ein anderes Nutzerkonto auf MeinProf.de zu besitzen.

2.3.6 Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe eines Grundes durch einen Nutzer über sein persönliches Profil im Bereich Einstellungen beendet werden, wodurch alle personenbezogenen Daten gelöscht werden. Die Mitgliedschaft kann – im Speziellen bei Missbrauch des Accounts – auch jederzeit ohne Ankündigung und unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche durch den Betreiber beendet werden.

3 Pflichten der Nutzer

3.1 Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot des Betreibers allein zu privaten bzw. im Fall von Dozenten auch zu beruflichen Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung des Angebots ist nicht gestattet.

3.2 Jeder Nutzer ist verpflichtet, sich bei der Nutzung des Angebots an die folgenden, grundsätzlichen Regeln zu halten:

  • Bewertungen oder sonstige Kommentare müssen sich auf eine konkrete Lehrveranstaltung eines konkreten Dozenten beziehen
  • Bewertungen und sonstige Kommentare zu Lehrveranstaltungen sollten möglichst fair und sachlich sein
  • Gerüchte oder Äußerungen, die aufgrund von Hörensagen gemacht werden, dürfen nicht veröffentlicht werden
  • Die in den Bewertungen oder sonstigen Kommentaren gemachten Äußerungen müssen der Wahrheit entsprechen
  • Der Nutzer muss die bewertete oder in sonstiger Weise kommentierte Lehrveranstaltungen persönlich besucht haben
  • Für jede besuchte Lehrveranstaltung eines Dozenten darf nur jeweils eine Bewertung abgegeben werden
  • Die automatisierte oder computergesteuerte Abgabe von Bewertungen ist untersagt
  • Es ist nicht gestattet, durch das mehrfache Anlegen der gleichen Lehrveranstaltung und/oder des gleichen Dozenten mehrere Bewertungen oder Kommentare zu einem Dozenten abzugeben
  • Es ist nicht gestattet, durch das Einstellen nicht existierender Kurse mehrere Bewertungen oder Kommentare zu einem Dozenten abzugeben
  • Es ist nicht gestattet, Profile für nicht existierende, verstorbene oder pensionierte Dozenten anzulegen
  • Die beim Anlegen eines Dozenten- oder Kursprofils gemachten Angaben müssen der Wahrheit entsprechen
  • Bewertungen oder sonstige Kommentare dürfen keine Werbung (offen oder verdeckt) enthalten

3.3 Jeder Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte oder in sonstiger Weise unzulässigen Inhalte einzustellen. Dies umfasst insbesondere:

  • Beleidigende oder ehrverletzende Äußerungen
  • Drohungen gegen Dozenten, Nutzer oder Dritte
  • Verleumdungen, Beleidigungen, unzulässige Schmähkritiken, Lügen oder falsche Tatsachenbehauptungen
  • Pornographische, Gewalt verherrlichende, obszöne, rassistische, vulgäre, jugendgefährdende, sittenwidrige, verfassungswidrige oder gegen ein anderes geltendes Recht verstoßende Inhalte
  • Inhalte, die Andere zu rechtswidrigen Taten auffordern oder bewegen könnten
  • Inhalte mit Risiken für Soft- und Hardware
  • Links auf Webseiten mit oben genannten, unzulässigen Inhalten

3.4 Ein Nutzer ist für den vertraulichen Umgang mit Benutzernamen und Passwort selbst verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm gewählte Passwort geheim bleibt und keine unbefugte Nutzung des Accounts durch Dritte stattfinden kann.

3.5 Erlangt ein Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch seiner Nutzerdaten, so hat dieser den Betreiber davon unverzüglich zu unterrichten. Wird dem Betreiber ein Missbrauch bekannt oder sollte sich ein begründeter Verdacht ergeben, ist der Betreiber berechtigt, den entsprechenden Nutzer durch Sperrung oder Löschung von der Mitgliedschaft an MeinProf.de auszuschließen.

4 Inhalte

4.1 Ein Nutzer ist für alle unter seinem Nutzernamen abgegeben Bewertungen und übrigen verbreiteten Inhalte allein verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit der von den Nutzern eingetragenen Inhalte. Die Veröffentlichung der von den Teilnehmern verfassten Bewertungen sowie weiterer eingestellter Informationen stellen keine Meinungsäußerung oder Beratung des Betreibers dar. Der Betreiber stellt lediglich die technischen Mittel zur Veröffentlichung der Inhalte bereit und macht sich diese nicht zu Eigen, insbesondere wird der Betreiber keine Stellung zu Inhalten von Nutzern beziehen.

4.2 Für sämtliche für Lehrveranstaltungen abgegebene Bewertungen sichert der Betreiber den Nutzern Anonymität zu.

4.3 Durch das Einstellen von Bewertungen und sonstigen Inhalten wird dem Betreiber das zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht eingeräumt, diese Inhalte zu nutzen. Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere die Veröffentlichung, Verbreitung und Zur-Verfügung-Stellung der Inhalte auch über MeinProf.de hinaus sowie die Archivierung und Speicherung in den Datenbanken des Betreibers.

4.4 Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, alle eingestellten Inhalte zu überwachen oder vor Veröffentlichung zu prüfen.

4.5 Der Betreiber ist berechtigt, die von einem Nutzer eingestellten Inhalte zu editieren. Dies beinhaltet vor allem die Korrektur von falschen Daten, beispielsweise in Dozenten- oder Veranstaltungsprofilen. Das Recht erstreckt sich jedoch nicht auf die Änderung von Meinungsäußerungen in Bewertungs- oder anderweitigen Kommentaren – es sei denn, der Betreiber wurde ausdrücklich durch den Nutzer zur Editierung dieser Inhalte autorisiert.

4.6 Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die von einem Nutzer eingestellten Inhalte auch zu veröffentlichen.

4.7 Im Falle von rechtswidrigen Handlungen oder Inhalten eines Nutzers ist der Betreiber berechtigt, Strafverfolgungsbehörden bei ihren Ermittlungen auch ohne Überprüfung deren Rechtmäßigkeit zu unterstützen. Davon abgesehen werden ohne ausdrückliche Zustimmung durch den Nutzer keine Daten, insbesondere nicht solche, die Rückschlüsse auf die Identität eines Nutzers bieten könnten, an Dritte herausgegeben – es sei denn, der Betreiber wird durch einen richterlichen oder staatsanwaltschaftlichen Beschluss dazu gezwungen.

4.8 Der Betreiber ist nicht für Inhalte fremder Webseiten verantwortlich, auf die durch einen Link von MeinProf.de verwiesen wird. Eine inhaltliche Überprüfung verlinkter Seiten findet nur statt, wenn der Verdacht rechtswidriger Inhalte auf der verlinkten Seite besteht. Nach Kenntnisnahme von rechtswidrigen Inhalten auf verlinkten Seiten werden die entsprechenden Verweise entfernt.

4.9 Jeder Nutzer verpflichtet sich durch das Einstellen von Inhalten keine Rechte Dritte, z.B. in Form von Urheber- oder Markenrechten, zu verletzen.

4.10 Ein Anspruch auf Vergütung für die Einstellung von Inhalten durch die Nutzer besteht nicht.

5 Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

5.1 Verstößt ein Nutzer schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer von der Mitgliedschaft auszuschließen (Sperrung) oder seinen Account zu löschen. Bei besonders schweren Verstößen ist der Betreiber dazu berechtigt, zivil- und/oder strafrechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten.

5.2 Erleidet der Betreiber aufgrund der schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder einer sonstigen rechtswidrigen Handlung durch einen Nutzer einen Schaden, so ist der Betreiber berechtigt, von dem Nutzer Ersatz für den eingetretenen Schaden zu verlangen.

5.3 Im Falle des Ausschlusses (Sperrung) werden alle Bewertungen und sonstigen eingestellten persönlichen Inhalte entfernt. Die personenbezogenen Daten des Nutzers bleiben bis zu dem Maße gespeichert, das es erlaubt, auch zukünftig die Mitgliedschaft des Nutzers zu verhindern. Ansonsten erfolgt die Löschung der Daten nach Maßgabe der in Abschnitt 1.5 genannten Angaben.

6 Haftung

6.1 Gegenüber dem Betreiber können Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, wegen rechtswidriger oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßende Handlungen oder Inhalte nicht geltend gemacht werden, sofern der Betreiber keine Kenntnis von diesen hatte, keine Umstände vorhanden sind, aus denen die unerlaubten Handlungen oder Inhalte für den Betreiber hätten offensichtlich sein müssen, oder die rechtswidrigen oder gegen diese Bestimmungen verstoßenden Inhalte nach Kenntnisnahme durch den Betreiber entfernt worden sind.

6.2 Der Betreiber haftet nicht für das Unterlassen von Maßnahmen wenn lediglich ein Verdacht einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder eines sonstigen Rechts besteht.

6.3 Für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

6.3 Der Betreiber garantiert nicht für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots. Er behält sich vor, nach eigenem Ermessen Wartungsarbeiten oder Weiterentwicklungen durchzuführen, die zu Einschränkungen in der Nutzung des Angebots führen können.

7 Salvatorische Klausel

7.1 Die Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen tritt die gesetzliche Regelung, die dem Sinn und Zweck der Bestimmung am nächsten kommt.

8 Geltendes Recht und Gerichtsstand

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle rechtlichen Streitigkeiten ist Berlin.